Urheber-, Medien- und Internetrecht

SQR Rechtsanwälte LLP vertritt Sie auf allen Gebieten des Urheberrechts.

Im Urheberrecht beraten wir Kreative insbesondere bei der rechtlichen Verwertung ihrer Werke. Hierzu prüfen und erstellen wir Lizenz- und Nutzungsverträge. Zudem unterstützen wir unsere Mandanten bei entsprechenden Vertragsverhandlungen. Im Bereich des Fotorechts beraten wir Werbagenturen und Fotografen speziell bei der Verwertung ihrer Bildlizenzen sowie der rechtlichen Ausgestaltung von Fotografenverträgen.

Darüber hinaus verteidigen wir Mandanten gegen Abmahnungen wegen vorgeworfener Urheberrechtsverletzungen in Zusammenhang mit Internettauschbörsen.

1. Vertraulichkeit:

Im Gegensatz zu einem öffentlichen Rechtsstreit findet eine Mediation ausschließlich zwischen den Parteien, deren Anwälten und dem Mediator statt. Gegenstand der zu schließenden Mediationsvereinbarung ist es stets, dass die Gespräche vertraulich bleiben und der Streit somit nicht in der Öffentlichkeit ausgetragen wird.

2. Unverbindlichkeit:

Wer sich auf eine Mediation einlässt, ist nicht der gegnerischen Partei und dem Mediator „ausgeliefert“. Wer mit dem Verlauf der Mediation und dem sich abzeichnenden Ergebnis nicht einverstanden ist, kann jederzeit ohne Angabe der Gründe die Gespräche abbrechen. Ein Abbruch ist lediglich dann nicht mehr möglich, wenn die gemeinsam getroffene verbindliche Einigung niedergeschrieben und durch beide Parteien unterzeichnet wurde.

3. Neutralität des Mediators:

Der Mediator soll mit den Parteien in keinerlei geschäftlicher oder persönlicher Beziehung stehen. Er hat sich neutral zu verhalten. Hat eine der Parteien den Eindruck, dass der Weg der Neutralität durch den Mediator verlassen wird, kann dieses beanstandet werden. Gegebenenfalls muss der Mediator in diesem Fall ausgetauscht werden.

4. Beteiligung von Rechtsanwälten:

Jede Partei hat das Recht, einen Rechtsanwalt oder einen anderen Berater in das Mediationsgespräch einzubinden. Nimmt eine Partei diese Möglichkeit wahr, ist aus Gründen der „Waffengleichheit“ darauf hinzuwirken, dass sich auch die andere Partei anwaltlich beraten lässt. Die Aufgabe der Rechtsanwälte ist es hierbei nicht, wie in einem normalen Prozess, für den Mandanten zu sprechen. Seine Aufgabe ist es lediglich, ihn beim Gespräch zu beraten. Zulässig ist es jederzeit, die Gespräche für kurze Zeit zu unterbrechen, sodass sich beide Parteien getrennt voneinander mit ihren Anwälten abstimmen können.

5. Titel:

Wenn beide Parteien anwaltlich vertreten werden, kann der Vergleich auch als sogenannter Anwaltsvergleich geschlossen werden, aus dem gegebenenfalls auch die Zwangsvollstreckung wie bei einem staatlichen Gerichtsurteil betrieben werden kann.

6. Entscheidungshoheit der Parteien:

Im Übrigen gibt es keine starren Regeln über den Ablauf einer Mediation. Wichtig ist, dass im Gegensatz zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung nicht lediglich die gesetzlichen Vorschriften eine Rolle spielen, sondern auch Aspekte einer Auseinandersetzung zu berücksichtigen sind, die ein Richter nicht zu beachten hat. Entscheidend ist letztlich der Wille beider Parteien, die, wenn sie erst einmal wieder miteinander reden, völlig andere kreative Lösungen finden, als dies von einem Richtertisch herab bestimmt werden kann. Es ist diese Entscheidungshoheit der streitenden Parteien, die ein Mediationsverfahren gegenüber einem Gerichtsverfahren vorteilhaft macht.

Unsere Mandanten profitieren dabei von unserem breiten Fachwissen sowie unserer auf diesem Gebiet umfangreich gewonnenen Praxiserfahrung.

Im Medienrecht befasst sich SQR Rechtsanwälte LLP schwerpunktmäßig mit den Fragen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Wir stehen Mandanten zur Seite, deren Persönlichkeitsrechte durch Fehlberichterstattung in den Medien, durch unwahre Tatsachenbehauptungen im Internet oder durch die unerlaubte Veröffentlichung privater Fotos verletzt wurden. In diesen Fällen betreiben wir für unsere Mandanten die außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Schadensersatz-, Unterlassungs- und Gegendarstellungsansprüchen.

Einen weiteren Schwerpunkt unserer Beratungstätigkeit stellt das Internetrecht dar. Es setzt sich als „Querschnittsmaterie“ aus vielen unterschiedlichen Rechtsgebieten zusammen. Hierzu zählen insbesondere das Datenschutzrecht, das Fernabsatzrecht, das Markenrecht, das das Domainrecht sowie das Wettbewerbsrecht, die Preisangabenverordnung und das Heilmittelwerbegesetz. Im Idealfall begleiten wir die Geschäftsidee unserer Mandanten schon von Beginn an und sorgen dafür, dass der kommerzielle Onlineauftritt von vornherein in Einklang mit allen rechtlich relevanten Vorschriften steht. Gerne bieten wir unseren Mandanten den zusätzlichen Service, sie über relevante Gesetzesänderungen auf dem Laufenden zu halten.

Leistungen

  • Erstellung von Lizenz- und Nutzungsverträgen im Urheber- und Fotorecht
  • Führen von Vertragsverhandlungen
  • Verteidigung gegen Abmahnungen
  • Verfolgung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen in Medien und Internet
  • Rechtssichere Ausgestaltung Ihres Internetangebots
  • Korrekte Formulierung von Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung, Impressum
  • Erstellung maßgeschneiderter AGB für Ihr Unternehmen

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